Allgemeine Geschftsbedingungen mit Kundeninformationen

Inhaltsverzeichnis

• 1. Geltungsbereich
• 2. Vertragsschluss
• 3. Widerrufsrecht
• 4. Vergtung
• 5. berlassung der Inhalte
• 6. Einrumung von Nutzungsrechten
• 7. Mngelhaftung
• 8. Anwendbares Recht

1) Geltungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Geschftsbedingungen (nachfolgend AGB) der/des Bernd-Michael Dressler (nachfolgend Lizenzgeber), gelten fr alle Vertrge ber die Lieferung von nicht auf einem krperlichen Datentrger befindlichen Daten, die in digitaler Form hergestellt und bereitgestellt werden (digitale Inhalte), die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend Lizenznehmer) mit dem Lizenzgeber hinsichtlich der vom Lizenzgeber in seinem Online-Shop dargestellten digitalen Inhalte abschliet. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Lizenznehmers widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.

1.2 Vertragsgegenstand ist die berlassung der vom Lizenzgeber angebotenen digitalen Inhalte an den Lizenznehmer in elektronischer Form unter Einrumung bestimmter, in diesen AGB genauer geregelten Nutzungsrechte.

1.3 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natrliche Person, die ein Rechtsgeschft zu Zwecken abschliet, die berwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstndigen beruflichen Ttigkeit zugerechnet werden knnen. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist jede natrliche oder juristische Person oder eine rechtsfhige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschfts in Ausbung ihrer selbststndigen beruflichen oder gewerblichen Ttigkeit handelt.

2) Vertragsschluss

2.1 Die im Online-Shop des Lizenzgebers verffentlichten Inhalte stellen keine verbindlichen Angebote seitens des Lizenzgebers dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Lizenznehmer.

2.2 Der Lizenznehmer kann das Angebot ber das in den Online-Shop des Lizenzgebers integrierte Online-Bestellformular abgeben. Dabei gibt der Lizenznehmer, nachdem er die ausgewhlten Inhalte in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellprozess durchlaufen hat, durch Klicken des den Bestellvorgang abschlieenden Buttons ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Inhalte ab.

2.3 Der Lizenzgeber kann das Angebot des Lizenznehmers innerhalb von fnf Tagen annehmen,

• indem er dem Lizenznehmer eine schriftliche Auftragsbesttigung oder eine Auftragsbesttigung in Textform (Fax oder E-Mail) bermittelt, wobei insoweit der Zugang der Auftragsbesttigung beim Lizenznehmer mageblich ist, oder
• indem er dem Lizenznehmer die bestellten Inhalte berlsst, wobei insoweit der Zugang beim Lizenznehmer mageblich ist, oder
• indem er den Lizenznehmer nach Abgabe von dessen Bestellung zur Zahlung auffordert.

Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Nimmt der Lizenzgeber das Angebot des Lizenznehmers innerhalb vorgenannter Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass der Lizenznehmer nicht mehr an seine Willenserklrung gebunden ist.

2.4 Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots durch den Lizenznehmern zu laufen und endet mit dem Ablauf des fnften Tages, welcher auf die Absendung des Angebots folgt.

2.5 Bei der Abgabe eines Angebots ber das Online-Bestellformular des Lizenzgebers wird der Vertragstext vom Lizenzgeber gespeichert und dem Lizenznehmern nach Absendung seiner Bestellung nebst den vorliegenden AGB in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) zugeschickt

2.6 Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung ber das Online-Bestellformular kann der Lizenznehmer seine Eingaben laufend ber die blichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren. Darber hinaus werden alle Eingaben vor der verbindlichen Abgabe der Bestellung noch einmal in einem Besttigungsfenster angezeigt und knnen auch dort mittels der blichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden.

2.7 Fr den Vertragsschluss steht ausschlielich die deutsche Sprache zur Verfgung.

2.8 Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Lizenzgeber versandten E-Mails empfangen werden knnen. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Lizenzgeber oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden knnen.

3) Widerrufsrecht

Verbrauchern steht grundstzlich ein Widerrufsrecht zu. Nhere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Lizenzgebers.

4) Vergtung

4.1 Fr die Rechtseinrumung an den jeweiligen Inhalten erhlt der Lizenzgeber eine Pauschallizenzgebhr, deren Hhe sich aus der jeweiligen Artikelbeschreibung ergibt.

4.2 Die vom Lizenzgeber angegebenen Preise sind Endpreise. Umsatzsteuer wird ausgewiesen, sofern es sich nicht um Ware handelt, die der Differenzbesteuerung gem 25a UStG unterliegt.

4.3 Bei Zahlungen in Lndern auerhalb der Europischen Union knnen im Einzelfall weitere Kosten anfallen, die der Lizenzgeber nicht zu vertreten hat und die vom Lizenznehmer zu tragen sind. Hierzu zhlen beispielsweise Kosten fr die Geldbermittlung durch Kreditinstitute (z.B. berweisungsgebhren, Wechselkursgebhren).

4.4 Dem Lizenznehmer stehen verschiedene Zahlungsmglichkeiten zur Verfgung, die im Online-Shop des Lizenzgebers angegeben werden.

4.5 Ist Vorauskasse vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fllig.

5) berlassung der Inhalte

Die berlassung der Inhalte erfolgt ausschlielich in elektronischer Form per E-Mail oder per Download von der Website des Lizenzgebers.

6) Einrumung von Nutzungsrechten

6.1 Der Lizenzgeber rumt dem Lizenznehmer an den berlassenen Inhalten das nicht ausschlieliche rtlich und zeitlich unbeschrnkte Recht ein, die berlassenen Inhalte ausschlielich zu privaten Zwecken zu nutzen.

6.2 Eine Weitergabe der Inhalte an Dritte oder die Erstellung von Kopien fr Dritte auerhalb des Rahmens dieser AGB ist nicht gestattet, soweit nicht der Lizenzgeber einer bertragung der vertragsgegenstndlichen Lizenz an den Dritten zugestimmt hat.

6.3 Die Rechtseinrumung wird gem. 158 Abs. 1 BGB erst wirksam, wenn der Lizenznehmer die gem Ziffer 4 dieses Vertrages geschuldete Vergtung vollstndig geleistet hat. Der Lizenzgeber kann eine Benutzung der vertragsgegenstndlichen Inhalte auch schon vor diesem Zeitpunkt vorlufig erlauben. Ein bergang der Rechte findet durch eine solche vorlufige Erlaubnis nicht statt.

7) Mngelhaftung

Es gilt die gesetzliche Mngelhaftung.

8) Anwendbares Recht

Fr smtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze ber den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewhrte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.